Die Sozialgerichtsbarkeit
 

Der Lebensversicherungsvertrag als (nicht) verwertbares Vermögen
Rechtliche Folgen eines Verwertungsausschlusses auf Leistungen nach dem SGB II und SGB XII

Immer wieder tauchen Probleme im Zusammenhang mit der Frage auf, ob ein bestehender Lebensversicherungsvertrag verwertbares Vermögen darstellt und damit der Gewährung von Leistungen nach dem SGB II bzw. SGB XII entgegensteht. Der Beitrag stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die in jüngster Zeit hierzu ergangene Rechtsprechung dar und zeigt auf, was dies für die Praxis bedeutet.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2013.11.04
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 11 / 2013
Veröffentlicht: 2013-11-01