§ 1a AsylbLG und das Recht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz: Bedarfsdeckung nur bei Rechtstreue?

Prof. Dr. Constanze Janda

Der vorliegende Beitrag schildert zunächst die Voraussetzungen der Anspruchseinschränkung und geht dabei auch auf die 2015 und 2016 erfolgte Neufassung der Norm ein (II.), stellt sodann die in diesem Heft auf S. 376 ff. abgedruckte Entscheidung des BSG dar und würdigt diese am Grundrecht auf Sicherung einer menschenwürdigen Existenz. Im Fazit werden Schlussfolgerungen für die Neufassung des § 1a AsylbLG gezogen, wobei auch die Vorgaben der Aufnahmerichtlinie 2013/33/EU gewürdigt werden.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2018.06.07
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	6 / 2018
Veröffentlicht:	2018-06-06

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