DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2022.12 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 12 / 2022 |
Veröffentlicht: | 2022-12-02 |
Eine Corona-Infektion kann zu einem Arbeitsunfall oder Berufskrankheit nach dem SGB VII führen. Die Feststellung eines solchen Versicherungsfalls ist angesichts der sich daraus ggf. ergebenden Leistungen von großer Bedeutung für die betroffenen Versicherten und für die Unfallversicherungsträger aufgrund der großen Anzahl der Betroffenen. Die Voraussetzungen zur Feststellung eines solchen Versicherungsfalls will der Beitrag aufzeigen.
Mit Urteilen vom 14.12.2021 (B 14 AS 21/20 R, abgedruckt in diesem Heft S. 749 ff., und B 14 AS 27/20 R) hat das Bundessozialgericht sowohl über den sozialleistungsrechtlichen Anspruch auf Kostenerstattung für die Teilnahme an einem parteipolitischen Sommercamp als auch über den leistungserbringungsrechtlichen Anspruch auf Aufnahme der veranstaltenden Jugendorganisation in eine sog. Anbieterliste gem.
Die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht kann für viele Kläger aufgrund finanzieller Engpässe wegen der hiermit verbundenen Kosten ein Problem darstellen. Dabei ist das Recht auf Teilnahme als Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör von besonderer verfassungsrechtlicher Bedeutung. Neben der Anordnung des persönlichen Erscheinens und den Regeln der Prozesskostenhilfe haben Betroffene noch die Möglichkeit, Reisekosten – auch als Vorschuss – aufgrund von Verwaltungsvorschriften der Länder zu erhalten. Dies soll hier näher beleuchtet werden.
Mobile Arbeitsformen werden immer attraktiver. Das ist auch eine Folge der Covid19-Pandemie. In diesem Zusammenhang stellen sich zahlreiche arbeitsund sozialrechtliche Fragen. Dieser Aufsatz soll einen Überblick über die rechtlichen Probleme bieten, die sich bei der Bestimmung des Leistungs- und Beschäftigungsortes ergeben. Dabei ist der Unterschied zwischen Arbeits- und Sozialrecht fundamental: Im Arbeitsrecht kann der Leistungsort zwischen den Arbeitsvertragsparteien weitgehend frei bestimmt werden, während der Beschäftigungsort im Sozialrecht nicht disponibel ist.
Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts
Urteil des 5. Senats des BSG vom 3.2. 022 – B 5 R 26/21 R –
ECLI:DE:BSG:2022:030222UB5R2621R0 – Anmerkung von Prof. Dr. Brigitte Jährling-Rahnefeld, Berlin
Urteil des 14. Senats des BSG vom 14.12.2021 – B 14 AS 21/20 R – ECLI:DE:BSG:2021:141221UB14AS2120R0 –
Anmerkung von Prof. Dr. Thorsten Kingreen/Veronika Mayer/Marje Mülder/Anna Rambach
Urteil des 9. Senats des BSG vom 16.12.2021 – B 9 V 2/20 R – ECLI:DE:BSG:2021:161221UB9V220R0 –
Anmerkung von Franz Dillmann, Köln
Urteil des 3. Senats des BSG vom 17.2.2022 – B 3 P 6/20 R – ECLI:DE:BSG:2022:170222UB3P620R0 –
Anmerkung von Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau, Essen
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: