Beschäftigung nach dem Zufallsprinzip? (Teil I)

• Prof. Dr. Otfried Seewald

Die rechtssichere Feststellung von „Beschäftigung“ ist ein Problem das sich dem Gesetzgeber sowie der Rechtspraxis einschließlich der Rechtsprechung stellt. Nach der Darlegung der verfassungsrechtlichen Vorgaben werden diesbezügliche Schwachstellen erörtert sowie der Frage nachgegangen, inwieweit angesichts der Nähe der „Beschäftigungsproblematik“ zum Arbeitsrecht Erkenntnisse aus diesem Rechtsgebiet eine methodologische Hilfe bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung bieten können.
Im zweiten Teil des Beitrages (abgedruckt in SGb 3/2020) werden die Überlegungen zur Heranziehung arbeitsrechtlicher Erkenntnisse für die sozialversicherungsrechtlichen Entscheidung mit einem weiteren Argumentationsstrang fortgesetzt, der sich mit der Bedeutung von Tatsachen in beiden Rechtsgebieten beschäftigt. Schließlich wird die Rechtsfigur des Typus im Hinblick auf ihre Brauchbarkeit als wirkliche Entscheidungshilfe (und nicht nur als scheinrationales Argument) betrachtet.