Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention

• Dr. Egbert Schneider

Das hier näher vorzustellende Präventionsgesetz ist im Kern ein Gesetz zur Änderung des SGB V. Das zeigt sich schon daran, dass seine ersten beiden Artikel, welche die Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) beinhalten, bei weitem die umfangreichsten sind. Weitere Schwerpunkte setzt das Präventionsgesetz in Bezug auf das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI), mit dessen Änderungen sich die Art. 6 und 7 befassen, und das Infektionsschutzgesetz (IfSG), das durch Art. 8 geändert wird. Die Art. 3, 4, 5, 8a, 9, 10, 11 und 12 des Gesetzes enthalten Änderungen des Sechsten, Siebten und Achten Buches Sozialgesetzbuch sowie des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte, der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung, der Beihilfeverordnung und der Bundespolizei-Heilfürsorgeverordnung, die sich aber in Marginalien erschöpfen.