Das Verhältnis des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu Art. 3 GG (und anderen Grundrechten)

• Dr. Frank Schreiber
• Johannes Greiser

F�r die Bemessung des Existenzminimums im Sozialrecht vermag allein das Grundrecht auf Gew�hrleistung eines menschenw�rdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG die relevanten Ma�st�be zu setzen � so das Bundesverfassungsgericht in einer Reihe von Senatsentscheidungen. Der nachfolgende Beitrag �berpr�ft diese These und bestimmt ihre Reichweite (�Bemessung�) im Hinblick auf andere Verfassungsprobleme des Existenzsicherungsrechts, wie Einkommens- und Verm�gensanrechnung, Leistungsausschl�sse und Sanktionen, bis hin zur �Bezahlkarte� f�r Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG.