Die Abgrenzung zwischen Arznei- und Lebensmitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung – alles beim Alten?

Dr. Stephan Gutzler

In die Diskussion über die Abgrenzung zwischen Lebens- und Arzneimitteln, die im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entscheidend dafür sein kann, ob eine Leistungspflicht der Krankenkasse besteht, ist durch das In-Kraft-Treten des neuen Lebens- und Futtermittelgesetzbuches zum 7. 9. 2005 und seines mittelbaren Verweises auf europarechtliche Arzneimittelrichtlinien Bewegung gekommen. Der Beitrag legt die aktuellen rechtlichen Grundlagen dar und gelangt unter Auswertung der neueren Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) zu dem Ergebnis, dass das bisher durch das Bundessozialgericht (BSG) verwendete Abgrenzungskriterium der überwiegenden Zweckbestimmung mit gewissen Modifikationen auch weiterhin angewendet werden kann.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2008.06.06
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	6 / 2008
Veröffentlicht:	2008-06-10

Seiten 341 - 346

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 6 Seiten
€ 10,06^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.