Die Kooperation zwischen Sozialleistungsträgern als Voraussetzung für eine optimale Verwirklichung sozialer Rechte

Dargestellt am Beispiel von berufsdiagnostischen Eignungsfeststellungen

• Dr. iur. Marcus Kreutz

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Regelung des § 96 Abs. 2 Satz 2 SGB X, die ein Kooperationsgebot für die Sozialleistungsträger beinhaltet. Um die praktische Relevanz dieses Gebotes zu veranschaulichen, wird anhand der Eignungsfeststellung gemäß § 32 SGB III bei Gehörlosen deutlich gemacht, dass eine Zusammenarbeit auch unter grundrechtlichen Aspekten erforderlich ist. Nur so kann der Vorgabe des § 2 Abs. 2, zweiter Halbsatz SGB I, wonach bei der Auslegung und Ermessensausübung die sozialen Rechte, die in den §§ 3 bis 10 SGB I genannt werden, möglichst weitgehend realisiert werden, Rechnung getragen werden. In diesem Zusammenhang ist es auch erforderlich, die Begriffe „vergleichbare Grundlagen, Maßstäbe und Verfahren“, die in § 96 Abs. 2 Satz 2 SGB X verwendet werden, zu erläutern.