Eingliederungshilfe zwischen Individualität und Pauschalierung

Teilhabe behinderter Menschen in der Reformdiskussion

• Jutta Siefert

Dieser Beitrag kann und will sich (nur) mit einigen Teilaspekten der umfassenden Reformüberlegungen auseinandersetzen, zu denen das Leitthema des 4. Schleswig-Holsteiner Sozialrechtstags am 10.7.2014 Anlass gegeben hatte: „Verteilungsprobleme im Sozialstaat – Individualanspruch, Pauschalierung, Budgetierung“ und beschäftigt sich deshalb lediglich mit der Eingliederungshilfe als Individualanspruch, Fragen der Pauschalierung und einigen Aspekten der Budgetierung; die Diskussion über die Verteilungsprobleme im Sozialstaat, die politischer und nicht so sehr juristischer Natur ist, soll den dazu Berufenen überlassen werden. Die nachfolgenden Ausführungen orientieren sich dabei an zwei Thesen, die einige der Reformziele einer Analyse unter Berücksichtigung der derzeitigen Rechtslage bzw. deren praktischer Umsetzung unterziehen. Unter diesem Blickwinkel soll auch die abschließende Frage nach dem Mehrwert eines (neuen) Teilhabegesetzes verstanden werden.