Epochenwende in der Grundsicherung durch Einführung von Bürgergeld?

• Prof. Dr. Anne Lenze

Das Bürgergeldgesetz verspricht, „Hartz IV“ zu überwinden und eine neue Ära der Existenzsicherung in Deutschland einzuläuten. Zentrale Anliegen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung sind allerdings im Gesetzgebungsverfahren zusammengedampft worden. Es wird sich zeigen müssen, ob der versprochene Mentalitätswandel in den Jobcentern Wirklichkeit wird. Zentrales Änderungspotenzial verspricht weiterhin die im Gesetz an mehreren Stellen angelegte „Qualifizierungsoffensive“ insbesondere für Langzeitarbeitslose – wenn denn ausreichende Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt werden.