Etwas über zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren erscheint es angebracht, einen Blick auf die sozialgerichtliche Rechtsprechung zu werfen, die inzwischen dazu ergangen ist. Auch wenn es keine große Prozesswelle gegeben hat, so haben auf dieses Gesetz gestützte Rechtsmittel die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit doch schon ziemlich beschäftigt. Insbesondere die Beurteilung der Unangemessenheit der Verfahrensdauer und der Umgang mit der neu eingeführten Verzögerungsrüge stehen dabei im Vordergrund des Interesses.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2014.06.03 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 6 / 2014 |
Veröffentlicht: | 2014-06-04 |
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: