Gewöhnlicher Aufenthalt und Alterssicherung geschiedener Frauen

• Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard

Es mag überraschen in einer sozialrechtlich ausgerichteten Zeitschrift eine familienrechtliche Entscheidung zu finden, doch geht es nur vordergründig um eine Ehescheidung, Die Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts, der auch in § 30 SGB I definiert ist, berührt ganz erheblich die Alterssicherung von Frauen, die ihrem berufstätigen Partner ins Ausland folgen, aber ebenso von Rentenbezieher*innen, die in den warmen Süden ausgewandert sind. Der vorliegende Beitrag ist zugleich eine Anmerkung zum Vorlagebeschluss des BGH vom 20.12.2023 – XII ZB 117/23, abgedruckt in diesem Heft S. 483 ff.