Krankenversicherung: Hilfsmittel / Mobile Treppensteighilfe

Dr. Ursula Waßer

§ 33 SGB V; § 31 SGB IX

1. Die Leistungspflicht der Krankenkassen umfasst nicht solche Hilfsmittel, die ein dauerhaft behinderter Versicherter allein wegen der Besonderheiten seiner individuellen Wohnverhältnisse benötigt, die in einer anderen Wohnung also entbehrlich wären.

2. Ein gehunfähiger Versicherter hat in der Regel keinen Anspruch gegen die Krankenkasse auf Versorgung mit einer elektrisch betriebenen mobilen Treppensteighilfe für seinen Rollstuhl (Aufgabe von BSG vom 22. 5. 1984 – 8 RK 27/83 = SozR 2200 § 182b Nr. 29).

Urteil des 3. Senats des BSG vom 7. 10. 2010 – B 3 KR 13/09 R –

Anmerkung von Dr. Ursula Waßer, Halle

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2011.11.10
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	11 / 2011
Veröffentlicht:	2011-11-08

Seiten 654 - 665

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.