Krankenversicherung: Widerlegung der Mindestmengenprognose / Anhörungsrecht

Dr. Kyrill Makoski

§ 136b SGB V; § 24 Abs. 2 SGB X; § 54 Abs. 1 SGG; MmR

Rechtsmittel gegen die Widerlegung der Mindestmengenprognose eines Krankenhauses haben aufschiebende Wirkung, so dass das Krankenhaus die Leistungen weiter erbringen darf.
Wollen die Krankenkassenverbände die Prognose des Krankenhausträgers widerlegen, müssen sie diesen vorher anhören.

(Orientierungssätze des Verfassers der Anmerkung, keine amtlichen Leitsätze)

Urteil des 1. Senats des BSG vom 25.3.2021 – B 1 KR 16/20 R – ECLI:DE:BSG:2021:250321UB1KR1620R0 –
Anmerkung von Dr. Kyrill Makoski, Düsseldorf

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2022.02.08
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	2 / 2022
Veröffentlicht:	2022-02-04

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