Neues zum Grundrecht auf Gewährung des menschenwürdigen Existenzminimums

Dr. Sönke E. Schulz

Mit seiner Entscheidung vom 9. Februar 2010 (abgedruckt in diesem Heft S. 227 ff.) hat das Bundesverfassungsgericht nicht nur die derzeitige Regelung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes für Kinder für verfassungswidrig erklärt, sondern vor allem auch das „Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“ konkretisiert. Das Urteil wird daher zum Anlass genommen, den Inhalt und die verfassungsrechtliche Verankerung dieses Rechts grundsätzlich zu beleuchten und dabei die neuen Akzentuierungen durch das BVerfG hervorzuheben.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2010.04.05
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	4 / 2010
Veröffentlicht:	2010-04-06

Seiten 201 - 206

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.