Pflegegradfeststellung zwischen Selbstbestimmtheit und Verwaltungsvorschriften
Besprechung von BSG, Urt. v. 12.12.2024 – B 3 P 9/23 R mit weiterführenden Anmerkungen zur Bindungswirkung der Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 Abs. 1 SGB XI

Dieser Beitrag arbeitet die wesentlichen Feststellungen des Urteils des BSG v. 12.12.2024 – B 3 P 9/23 R, abgedruckt in diesem Heft heraus, und nimmt es punktuell zum Anlass für eine vertiefende Auseinandersetzung. Das Urteil ist wegen steigender Zahlen von Diabetes Mellitus Typ I Erkrankungen bei Kindern von erheblicher Relevanz für die Entscheidungspraxis der Pflegekassen und Gerichte. Es wirft dogmatisch anspruchsvolle Fragen auf, insbesondere zur Bindungswirkung untergesetzlicher Normen und zum Verhältnis von Selbstbestimmung und gesundheitlich bedingter Hilfebedürftigkeit.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2025.07.07
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	7 / 2025
Veröffentlicht:	2025-07-03

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Pflegegradfeststellung zwischen Selbstbestimmtheit und Verwaltungsvorschriften Besprechung von BSG, Urt. v. 12.12.2024 – B 3 P 9/23 R mit weiterführenden Anmerkungen zur Bindungswirkung der Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 Abs. 1 SGB XI

Pflegegradfeststellung zwischen Selbstbestimmtheit und Verwaltungsvorschriften
Besprechung von BSG, Urt. v. 12.12.2024 – B 3 P 9/23 R mit weiterführenden Anmerkungen zur Bindungswirkung der Begutachtungs-Richtlinien nach § 17 Abs. 1 SGB XI