Praktische und dogmatische Probleme der Urteilsrente
– Aussetzung der Vollstreckung, Ausführungsbescheid und Rückforderung –

Karl-Friedrich Köhler

Leistungen, die aufgrund eines vorläufig vollstreckbaren Urteils zu erbringen sind, gehören keineswegs zu den Ausnahmeerscheinungen in der täglichen Praxis der Sozialversicherung. Die mit ihnen einhergehenden praktischen und dogmatischen Probleme beschäftigen bis heute Rechtsprechung und Literatur. Der nachstehende Beitrag listet diese Probleme auf und versucht, sie einer sachgerechten Lösung zuzuführen.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2012.09.06
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	9 / 2012
Veröffentlicht:	2012-08-30

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Praktische und dogmatische Probleme der Urteilsrente – Aussetzung der Vollstreckung, Ausführungsbescheid und Rückforderung –

Praktische und dogmatische Probleme der Urteilsrente
– Aussetzung der Vollstreckung, Ausführungsbescheid und Rückforderung –