Qualitätssicherung in der Sozialrechtsprechung

• Dr. Siegfried Löffler

Seit knapp einem halben Jahrhundert kommen jeweils im Herbst bis zu 500 Richter der drei Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit, Wissenschaftler, Jurastudenten, Anwälte und Praktiker des Sozialrechts zu einer Richterwoche des Bundessozialgerichts nach Kassel. Stand 2013 im Vordergrund die Frage, welche Aufgaben der Sozialstaat „zwischen Individualisierung und Pauschalierung“ hat, würdigte 2014 Dr. Norbert Blüm, von 1982 bis 1998 als Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung zuständig, den Beitrag Ludwig Erhards bei der Entwicklung der sozialen Marktwirtschaft. Auch künftig müsse im Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens die Solidarität stehen, die Starken müssten den Schwachen helfen. Die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5. November 2015 beschäftigte sich mit dem Thema „Qualitätssicherung – Herausforderung in der Sozialrechtsprechung“. Das Thema drängte sich geradezu auf: Im Zuge der Arbeitsmarktreformen, insbesondere durch die sogenannten „Hartz-Gesetze“, waren auf die Sozialgerichtsbarkeit viele neue Aufgaben hinzu gekommen, die in der ersten Instanz zu erheblichen Belastungen führten.