Veränderung von Ansprüchen durch Stundung, Niederschlagung und Erlass

Prof. Dr. Peter Becker

Wenn eine leistungsberechtigte Person von einem Leistungsträger Leistungen erhalten hat, die ihr nicht zustanden, schuldet sie diesem oft die Erstattung dieser Überzahlung. Wenn die Person nicht zahlt, weil ihr der entsprechende Geldbetrag nicht zur Verfügung steht, stellt sich, obwohl Einnahmen seitens der Leistungsträger grundsätzlich rechtzeitig und vollständig zu erheben sind, die Frage nach der „Veränderung“ des Anspruchs durch Stundung, Niederschlagung oder Erlass. Weitere Fragen ergeben sich aus dem Verhältnis dieses Verwaltungsverfahrens über die Veränderung des Anspruchs zu dem Verwaltungsverfahren über den Anspruch dem Grunde nach und möglicher sich anschließender Gerichtsverfahren.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2018.03.03
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	3 / 2018
Veröffentlicht:	2018-03-05

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 9 Seiten
€ 16,32^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.