Verwaltungsverfahren: Abschmelzen / Versorgungsrecht

Dr. Jan Oliver Merten

§ 48 SGB X; § 62 BVG

Auch bei Versorgungsberechtigten, die das 55. Lebensjahr vollendet haben und deren Grad der Schädigungsfolgen in den letzten zehn Jahren unverändert geblieben ist (§ 62 Abs. 3 S. 1 BVG), ist die Erhöhung der Grundrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahrs gemäß § 48 Abs. 3 SGB X auszusparen, soweit eine rechtswidrige Anerkennung von Schädigungsfolgen nach § 45 SGB X nicht mehr zurückgenommen werden kann.

Urteil des 9. Senats des BSG vom 2. 12. 2010 – B 9 V 1/10 R –

Anmerkung von Dr. Jan Oliver Merten, Aachen

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2011.10.11
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	10 / 2011
Veröffentlicht:	2011-10-10

Seiten 601 - 606

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