Anteilige Bezuschussung einer videogestützten Türöffnungsanlage/Wohnumfeldverbessernde Maßnahme/Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich

Lili Klaas

§ 40 Abs. 4 SGB XI; § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V; § 192 Abs. 6 Satz 3 VVG 2008; § 4 Abs. 7 MB/PPV

Eine videogestützte Türöffnungsanlage ist keine wohnumfeldverbessernde Maßnahme, sondern ein der Leistungszuständigkeit der Krankenversicherung zuzurechnendes Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich

(amtlicher Leitsatz)

Urteil des 3. Senats des BSG vom 30.11.2023 – B 3 P 5/22 R – ECLI:DE:BSG:2023:301123UB3P522R0 –
Anmerkung von Lili Klaas, Hamburg

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2024.07.09
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	7 / 2024
Veröffentlicht:	2024-07-03

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 6 Seiten
€ 10,06^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.