Bedarf und Sicherstellung personenzentrierter Leistungen im Recht der Eingliederungshilfe

• Prof. Dr. Roland Rosenow

Das durch das BTHG geschaffene Leistungsgesetz der Eingliederungshilfe verlangt, das institutionenzentrierte Leistungssystem der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe durch personenzentrierte Leistungen zu ersetzen. Eine der notwendigen Voraussetzungen dafür ist die zutreffende Bestimmung des persönlichen Bedarfs der Leistungsberechtigten. Dieser Aufsatz untersucht den semantischen Gehalt des Bedarfsbegriffs und seine Bedeutung für die Sicherstellung personenzentrierter Leistungen der Eingliederungshilfe. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die zutreffende Bestimmung des Bedarfs eine notwendige Bedingung der Sicherstellung personenzentrierter Leistungen ist, deren Erfüllung allein aber nicht ausreicht, solange der Leistungserbringer nicht vertraglich verpflichtet wird, bedarfsdeckende Leistungen im Einzelfall tatsächlich zu erbringen.