Das Rechtsschutzbedürfnis bei der Untätigkeitsklage – Schutz gegen Nichtstun oder sinnloses Gerichtsverfahren?

• Jacob M. Bühs

Der vorliegende Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, wann eine Untätigkeitsklage als rechtsmissbräuchlich und damit als unzulässig abzuweisen ist. Dabei zeigt ein Blick in die hierzu veröffentlichte Rechtsprechung, dass sich die Gerichte häufig mit dieser Frage auseinanderzusetzen haben. Gleichzeitig gibt es hierzu eine Vielzahl instanzgerichtlicher Rechtsprechung, die teilweise erheblich voneinander abweicht. Der Beitrag versucht, diese dennoch zu systematisieren und dabei allgemeine Prüfungsmaßstäbe zur Beantwortung der genannten Problemstellung aufzuzeigen.