Der Einfluss sozialrechtlicher Zulassungs- und Vergütungsregelungen auf die Lohngestaltung bei den Leistungserbringern

Teil II: Leistungserbringungsrecht im SGB III, VIII, IX und XII

• Prof. Dr. Thomas Klein
• Ref. iur. Ferdinand Lentes

Das Sozialrecht hat Einfluss auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten bei den Leistungserbringern und wird zunehmend als Steuerungsinstrument erkannt. In Teil I des Beitrags wurden die seit 2022 geltenden §§ 72 und 82c SGB XI näher beleuchtet, die explizit auf eine Verbesserung der Löhne in der Pflege abzielen. Teil II stellt die Rahmenbedingungen des SGB IX, XII, VIII und III dar. Abschließend werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Systemen herausgearbeitet und Prinzipien sowie Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt.