Der Förderanspruch der ambulanten Hospizbewegungen gemäß § 39a Abs. 2 SGB V
– Zugleich Besprechung des Urteils des BSG vom 17.2.2010

Peter-Josef Cremer

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Auslegung des § 39a Abs. 2 SGB V durch das BSG. Sie entspricht einem allgemeinen subventionsrechtlichen Grundsatz. Danach sind Subventionsentscheidungen stets Ermessensentscheidungen. Die Rahmenvereinbarung zu § 39a Abs. 2 SGB V kann ergänzend ausgelegt werden, sodass das Ergebnis dem Wortlaut der Norm, dem Willen des Gesetzgebers und auch dem subventionsrechtlichen Grundsatz entspricht.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2010.12.07
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	12 / 2010
Veröffentlicht:	2010-12-09

Seiten 698 - 704

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Der Förderanspruch der ambulanten Hospizbewegungen gemäß § 39a Abs. 2 SGB V – Zugleich Besprechung des Urteils des BSG vom 17.2.2010

Der Förderanspruch der ambulanten Hospizbewegungen gemäß § 39a Abs. 2 SGB V
– Zugleich Besprechung des Urteils des BSG vom 17.2.2010