Der Krankenversicherungsstatus von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen, denen das Arbeitslosengeld II wegen dreimaliger Pflichtverletzung entzogen wurde

Jens M. Strömer

Mit Inkrafttreten des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) vom 26. März 2007 ist jeder Bürger der Bundesrepublik Deutschland gegen das Krankheitsrisiko rechtlich abgesichert. Dies gilt auch für erwerbsfähige Hilfebedürftige, denen der Träger der Grundsicherung das Arbeitslosengeld II wegen dreimaliger Pflichtverletzung nach § 31 Abs. 3 Satz 2 SGB II vollständig entzogen hat. Allerdings sind die Regeln des SGB II und die Regeln des SGB V in Bezug auf diese Situation nicht miteinander abgestimmt. Der Autor zeigt auf, dass im Fall eines vollständigen Entzugs des Arbeitslosengeldes II nach § 31 Abs. 3 Satz 2 SGB II eine konsequente Anwendung der gesetzlichen Regeln im Hinblick auf den Krankenversicherungsstatus zu wenig lebenspraktischen Ergebnissen führt.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2010.02.04
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	2 / 2010
Veröffentlicht:	2010-02-10

Seiten 64 - 67

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 4 Seiten
€ 8,24^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.