Im folgenden Beitrag soll untersucht werden, ob – und ggf. unter welchen Voraussetzungen – die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes auch in Fällen möglich ist, in denen der belastende Verwaltungsakt aufgrund Ablaufs der Klagefrist bestandskräftig geworden ist.
Die zugrundeliegende Problematik soll hierbei anhand eines fiktiven – aber keineswegs untypischen – Beispiels aus dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende dargestellt werden.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2013.10.06 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 10 / 2013 |
Veröffentlicht: | 2013-09-30 |
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.