Der Aufsatz behandelt die Systematik der §§ 83 Abs. 1, 84 SGB XII und der Absätze 3 bis 5 des § 11a SGB II nach der Motivationszuwendungsentscheidung des BSG vom 28. 2. 2013 – B 8 SO 12/11 R (abgedruckt in diesem Heft S. 640 ff.). Das Gericht hat dabei wichtige Regeln für die Abgrenzung von Einnahmen und Zuwendungen mit und ohne Gegenleistung herausgearbeitet und wichtige Impulse für das Verständnis der §§ 83, 84 SGB XII und ihre praktische Anwendung gegeben. Bedeutung hat dies auch für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Das SGB II enthält weitgehend wortgleiche Regelungen in § 11a SGB II. Vieles spricht hier für eine parallele Auslegung.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2014.11.06 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 11 / 2014 |
Veröffentlicht: | 2014-11-03 |
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: