Fortlaufend anwachsende Klageflut in der Sozialgerichtsbarkeit? – Befunde, Erklärungen, Handlungsmöglichkeiten

• Prof. Dr. Armin Höland
• Prof. Dr. Felix Welti
• Sabine Schmidt

In den letzten Jahren sind immer mehr Klagen bei den deutschen Sozialgerichten erhoben worden. Insbesondere um die Grundsicherung für Arbeitsuchende werden viele Streitigkeiten geführt. In diesem Kontext wird in der Gerichtsbarkeit und in der Politik diskutiert, ob viele dieser Klagen von vornherein aussichtslos sind, was die Ursachen der Belastung der Sozialgerichte sind, ob die Gebührenfreiheit im sozialgerichtlichen Verfahren sie erklären, ihre Abschaffung ihr abhelfen könnte. Die Autoren haben diese Fragen in einem Gutachten untersucht. Sie kommen bezüglich der vom Bundesrat vorgeschlagenen Einführung von Gerichtsgebühren zu einem skeptischen Ergebnis und erörtern alternative Erklärungen und Handlungsmöglichkeiten.

Seiten 689 - 697