Grenzüberschreitende Sachverhalte im deutschen Sozialversicherungsrecht: Sozialversicherungsabkommen und EU-Recht (Teil I)

• Dr. Arno Bokeloh

Die folgende Ausarbeitung widmet sich insbesondere der Untersuchung der wichtigsten Koordinierungsinstrumente der Sozialversicherungsabkommen und vergleicht sie mit den entsprechenden Instrumenten des EU-Rechtes, geht der Frage nach, ob sie identisch sind, worin – und warum – sie sich unterscheiden und ob – und welche – Verbindungen zwischen den Abkommen und dem EU- Recht bestehen. Gleichzeitig soll mit dieser Ausarbeitung der Versuch gemacht werden, die Aufmerksamkeit auf die Sozialversicherungsabkommen zu richten. Zahlreiche wissenschaftliche Abhandlungen setzen sich mit dem EU-Recht und der Rechtsprechung des EuGH auseinander – demgegenüber führen die Sozialversicherungsabkommen ein ausgesprochen stiefmütterliches Dasein in der wissenschaftlichen Literatur. Damit wird weder ihrer praktischen Bedeutung (man denke etwa an das Deutsch-Türkische Sozialversicherungsabkommen) noch ihrem Stellenwert im Recht der internationalen Sicherheit adäquat Rechnung getragen.