Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss / Ausländer

Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer

§ 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II;
Europäisches Fürsorgeabkommen; Freizügigkeitsgesetz / EU

Ein Ausländer, der sein Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ableitet, ist nicht von den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ausgeschlossen, wenn er vom Schutzbereich des Europäischen Fürsorgeabkommens erfasst wird.

Urteil des 14. Senats des BSG vom 19. 10. 2010 – B 14 AS 23/10 –

Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2011.08.08
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	8 / 2011
Veröffentlicht:	2011-08-04

Seiten 458 - 466

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 9 Seiten
€ 16,32^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.