Krankenhausvergütung/Qualitätsanforderungen der KiOnRL/Qualitätsgebot/Vergütungsausschluss/Gemeinsamer Bundesausschuss

Prof. Dr. Karsten Scholz

§§ 2, 92, 135a, 136, 137 SGB V

Die Nichteinhaltung von Qualitätsanforderungen führt auch dann zu einem Vergütungsausschluss, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss die Folgen der Nichteinhaltung nicht festgelegt, insbesondere keinen Vergütungsausschluss vorgesehen hat, aber die Behandlung im Einzelfall gegen das jeweils maßgebliche Qualitätsgebot verstößt.

(amtlicher Leitsatz)

BSG, Urteil des 1. Senats vom 12.6.2025 – B 1 KR 26/24 R – ECLI:DE:BSG:2025:120625UB1KR2624R0 –
Anmerkung von Prof. Dr. Karsten Scholz, Hannover

Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	7 / 2026
Veröffentlicht:	2026-07-06

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