Krankenversicherung: Versicherungspflicht / Private Krankenversicherung

Dr. Uwe Schweighöfer

§ 5 SGB V

Bezieher von Arbeitslosengeld II sind jedenfalls dann nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherungspflichtig, weil sie „unmittelbar“ vor dem Leistungsbezug privat krankenversichert waren (oder einen gleichgestellten Sachverhalt erfüllten), wenn dies zuletzt spätestens einen Monat vor dem Leistungsbeginn der Fall war.

Urteil des 12. Senats des BSG vom 3. 7. 2013 – B 12 KR 11/11 R –

Anmerkung von Dr. Uwe Schweighöfer, Bamberg

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2014.11.09
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	11 / 2014
Veröffentlicht:	2014-11-03

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 5 Seiten
€ 9,15^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.