Soziale Pflegeversicherung: Wohnumfeldverbesserung/Eingliederungshilfe

Dr. Sonja Reimer

§§ 13 Abs. 4, 40 SGB XI; §§ 102, 103, 104 SGB X

1. Der finanzielle Zuschuss der sozialen Pflegeversicherung für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes hat Vorrang gegenüber zweckgleichen Leistungen der einkommens- und vermögensabhängigen Eingliederungshilfe.

2. Dieser Zuschuss kann für Reparaturen und Wartungen der Hilfe (hier: Treppenlift) voll ausgeschöpft werden.

3. Ein neuer finanzieller Zuschuss kann gewährt werden, wenn die Wiederherstellung der Gebrauchsfähigkeit einer Ersatz- bzw. Erstanschaffung der Hilfe gleichkommt.

Urteil des 3. Senats des BSG vom 25.1.2017 – B 3 P 2/15 R – ECLI:DE:BSG:2017:250117UB3P215R0
Anmerkung von Dr. Sonja Reimer, Gießen

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2018.05.08
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	5 / 2018
Veröffentlicht:	2018-05-08

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