Das Digitale-Versorgung-Gesetz

Digitale Gesundheitsanwendungen und Innovationsförderung oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen?

• Tim F. Schulz

Es ist an der Zeit, sich mit den Regelungen des DVG auseinanderzusetzen. In den folgenden Abschnitten werden zunächst die Regelungen des DVG im Überblick (II.) und die Eckpfeiler des Sozialdatenschutzes (III.) dargestellt. Anschließend werden die Vorschriften zu den digitalen Gesundheitsanwendungen (IV.), dem Forschungsdatenzentrum (V.) und der Förderung digitaler Innovationen (VI.) einer näheren datenschutzrechtlichen Analyse unterzogen. Zudem wird die aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (VII.) dargestellt und ein Fazit zu diesem Gesetz gegeben (VIII.).