Die UN-Behindertenrechtskonvention und das deutsche Sozialrecht (Teil I)

– eine Vereinbarkeitsanalyse anhand ausgewählter Beispiele

• Dr. Minou Banafsche

Der Beitrag behandelt neben der Prüfung der Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Behinderungsbegriffs aus dem SGB IX im Sinne der UN-BRK die Frage nach dem Verbleib der Eingliederungshilfe im SGB XII und in diesem Kontext das Problem der Vereinbarkeit einzelner Normen des SGB XII mit der UN-BRK, ferner geht es um das Verhältnis von Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI und Behinderung nach dem SGB IX sowie um die Schnittstellen zwischen SGB XII und SGB VIII im Rahmen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen.