| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 1864-8029 |
| Ausgabe / Jahr: | 4 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-04-03 |
Von der gesetzlichen Unfallversicherung nach dem SGB VII sind Beamte ausgeschlossen. Für sie gibt es mit der Unfallfürsorge nach §§ 30 ff. BeamtVG ein eigenes Versorgungssystem. Die Parallelen und Unterschiede beider Systeme werden gegenübergestellt und Folgerungen gezogen.
Die von der Bundesregierung eingesetzte Alterssicherungskommission steht vor der schwierigen und komplexen Aufgabe, belastbare Antworten auf die Frage zu geben, wie das Alterssicherungssystem angesichts der sich abzeichnenden demografischen Alterung unserer Gesellschaft zukunftsfest ausgestaltet werden kann.
In Deutschland wurde erstmals eine psychische Störung wie eine Berufskrankheit anerkannt. Der nachfolgende Beitrag bespricht die landessozialgerichtliche Entscheidung, der ein höchstrichterliches Grundsatzurteil vorausgegangen war. Zudem ordnet er, soweit möglich, das individuelle Belastungsgeschehen in einen zeitlichen Ablauf ein.
Dieser Beitrag greift den Vortrag „Soldatenentschädigungsgesetz – Grundstrukturen und wesentliche Neuerungen“ auf, der im Oktober 2025 auf der Bundestagung des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V. in Magdeburg gehalten wurde, und beleuchtet die Weiterentwicklung der Beschädigtenversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz zur Soldatenentschädigung nach dem neuen Soldatenentschädigungsgesetz.
Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts
BSG, Urteil des 1. Senats vom 2.4.2025 – B 1 KR 25/23 R –
ECLI:DE:BSG:2025:020425UB1KR2523R0 – Anmerkung von Prof. Dr. Ingo Heberlein, Eutin
BSG, Urteil des 4. Senats vom 14.5.2025 – B 4 KG 1/24 R – ECLI:
DE:BSG:2025:140525UB4KG124R0 – Anmerkung von Dr. Tilman Breitkreuz, Hamburg
BSG, Urteil des 7. Senats vom 4.6.2025 – B 7 AS 17/24 R –
ECLI:DE:BSG:2025:040625UB7AS1724R0 – Anmerkung von Dirk Weber, Bielefeld
Roland Rosenow: Sicherstellung personenzentrierter Leistungen der Eingliederungshilfe
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