• Prof. Dr. Rainer Schlegel

• Prof. Dr. Dagmar Felix

Die Suche nach der statthaften Klageart erweist sich im Sozialrecht auf den ersten Blick als besondere Herausforderung. Mit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage nach � 54 Abs. 4 SGG kennt das SGG eine spezifische Klageart; aber auch im �brigen werden die Klagearten des SGG auf eine f�r den durch die Verwaltungsgerichtsordnung sozialisierten Juristen erstaunliche Weise miteinander kombiniert.

• Prof. Dr. Ralf Kreikebohm
• Eike Heinrich Duhme

Der Aufsatz geht im Folgenden der Frage nach, welche Fallkonstellationen mit dem Begriff �Vorgaben des �u�eren Ordnungsrechts� angesprochen werden und ob sie Auswirkungen auf die Feststellung des Besch�ftigungsverh�ltnisses haben.

• Dr. Fabian Teichmann

� 391 SGB V verpflichtet alle Krankenh�user zur IT-Sicherheit nach dem Stand der Technik. Die Vorschrift ist materiell unstreitig; ungekl�rt ist, wie sie sozialrechtlich durchgesetzt wird. Der Beitrag nimmt die Durchsetzungs- und Justiziabilit�tsdimension systematisch in den Blick und untersucht die vier denkbaren Achsen: die Verg�tung (� 5 Abs. 3h KHEntgG), die Zulassung und den Versorgungsvertrag (�� 108 ff. SGB V), die Qualit�tssicherung (�� 135 ff. SGB V) und die Aufsicht.

• Eva Brigitta Mertens

� 90 Abs. 1 SGB XII verlangt den Einsatz verwertbaren Verm�gens � nicht jedes werthaltigen Gegenstands. Gleichwohl behandelt die Anwendungspraxis Verwertbarkeit als Eigenschaft der Sache � nicht als Frage, ob aus Substanz binnen angemessener Frist bereite Mittel werden.

�bersicht �ber die j�ngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts � bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

• Dr. Ulrich Freudenberg

BSG, Urteil des 3. Senats vom 12.6.2025 � B 3 KR 13/23 R �
ECLI:DE:BSG:2025:120625UB3KR1323R0 � Anmerkung von Dr. Ulrich Freudenberg, Essen

• Dr. Kyrill Makoski

BSG, Urteil des 1. Senats vom 29.10.2025 � B 1 KR 11/24 R �
ECLI:DE:BSG:2025:291025UB1KR1124R0 � Anmerkung von Dr. Kyrill Makoski, D�sseldorf

• Prof. Dr. Andreas Hänlein

BSG, Urteil des 6. Senats vom 27.8.2025 � B 6 KA 9/24 R �
ECLI:DE:BSG:2025:270825UB6KA924R0 � Anmerkung von Prof. Dr. Andreas H�nlein, Kassel